Brexit Background

und Checklisten

Brexit Checkliste

Wir haben für Sie einige Fragen zum Brexit in unserem Brexit Check zusammengestellt. Beantworten Sie die Fragen und erfahren Sie, ob Sie auf den Brexit vorbereitet sind oder noch Lücken in Ihrer Vorbereitung haben.

Gerne unterstützen wir Sie bei der Vorbereitung auf den Brexit mit unseren Softwarelösungen. Unsere Experten beraten Sie gerne rund um unsere Softwarelösungen zum Brexit.

Background und Checklisten 1

Schritt 1 von 5 - Zollformalitäten

  • Sind Sie auf en Brexit vorbereitet? Mit unserer Checkliste können Sie prüfen, ob Sie gut auf den Brexit vorbereitet sind.
  • Wurde beispielsweise eine EORI Nummer beantragt, ein ATLAS-Nutzerkonto für die Abgabe elektronischer Zollanmeldungen eingerichtet, ein elster-Zertifikat beantrat?
  • Zum Beispiel die Angabe der Warentarifnummer gemäß EU-Zolltarif, Angabe der betreffenden Kodierung für Zollverfahren gemäß Merkblatt
  • Beispielsweise IHK-Ursprungszeugnis, Rechnung und Zollwertanmeldung (einfuhrseitig)

Ausführliche Informationen der EU-Kommission und Großbritanniens

Im August 2020 hat die EU-Kommission die „Brexit Readiness Checklist“ für alle Unternehmen veröffentlicht, die geschäftlich im Vereinigten Königreich tätig sind. Sie enthält einen Überblick über die Änderungen, die ab dem 1. Januar 2021 auf die Unternehmen zukommen. Die EU-Kommission weist darauf hin, dass diese Änderungen unabhängig vom Ausgang der Brexit-Verhandlungen zu Beginn des Jahres 2021 von Unternehmen zu beachten sind. Weitere detaillierte Informationen zu Themen wie Zoll inklusive Präferenzen, branchenspezifische Hinweise etc. finden sich auf dieser Internetseite.

Die britische Regierung bietet auf ihren Internetseiten ebenfalls zahlreiche Informationen zu allen relevanten Themen. Zusätzlich wurde Mitte Juli das “Border Operating Modell“ mit Hinweisen rund um den Warenverkehr zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich veröffentlicht. 

Webinar

Brexit Info-Webinar OnDemand

In unserem OnDemand Info-Webinar erläutern wir Ihnen Hintergründe zum Brexit.

Das zähe Ringen um den Austritt – Die Brexit-Timeline

2021
  • 1. Januar: Königin Elisabetz II. setzt das Gesetz zur Anwendung des Abkommens mit der EU in Kraft. Das Vereinigte Königreich ist seit 00:00 Uhr endgültig aus der EU ausgetreten und wird zum Drittland. Damit ist der Brexit vollzogen.
2020
  • 30. Dezember: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel unterzeichnen das Handels- und Kooperationsabkommen. Das britisches Unterhaus votiert ebenfalls für das Abkommen. 
  • 29. Dezember: Alle 27 Mitgliedstaaten erteilten dem Abkommen und seiner vorläufigen Anwendung ihre Zustimmung. Damit das Abkommen endgültig in Kraft treten kann, ist die Zustimmung des Europäischen Parlaments erforderlich. 
  • 24. Dezember: Kurz vor knapp gibt es endlich eine Einigung. Eine grundsätzliche Vereinbarung über ein Handels- und Kooperationsabkommen steht. Jetzt müssen jedoch noch die Parlamente zustimmen.
  • 18. Dezember: Bisher gibt es noch keine Einigung zu einem Folgeabkommen. Das Europaparlament erhöht nun den Druck: spätestens am 20.12. bis Mitternacht müsse ein Deal stehen, dann sei man bereit, zur Ratifizierung eine Sondersitzung Ende Dezember anzusetzen.
  • 10. November 2020:  Das britische Oberhaus hat das umstrittene Binnenmarktgesetz, mit dem die Regierung den Brexit-Deal aushebeln wollte, erneut klar abgelehnt.
  • 05. Oktober 2020: Die EU Kommission leitet ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien ein.
  • 30. September 2020: Die neunte Verhandlungsrunde zum Brexit läuft weiterhin zäh.
  • 7. September 2020: Nach den bisher zähen Verhandlungen erhöht Boris Johnson in den Verhandlungen mit Brüssel den Druck. Sollte bis Mitte Oktober kein Abkommen zwischen EU und Vereinigtem Königreich vorliegen, werde es keinen Vertrag geben und damit ein No-Deal Szenario eintreten.
  • 12. Juni 2020: Der britische Staatssekretär für Kabinettsangelegenheiten, Michael Gove, erklärt, dass sich Großbritannien ausdrücklich gegen eine Verlängerung der Brexit-Übergangsphase entschieden hat. Zum 31.12.2020 ist dementsprechend Schluss und es droht doch noch der Harte Brexit.
  • 31. Januar 2020: Ein historischer Tag: das vereinigte Königreich ist nach 47 Jahren als erstes Land aus der EU ausgetreten. Innerhalb der Übergangsphase muss sich Großbritannien allerdings an die EU Regeln halten. Beiden Seiten stehen harte Verhandlungen für die Zeit bis zum Ende des Jahres bevor.
  • 29. Januar 2020: Das EU-Parlament nimmt das Brexit Abkommen ebenfalls an und verhindert damit einen Harten Brexit zum 31.01.2020. Statt dessen tritt ein Übergangsabkommen in Kraft, innerhalb dessen die EU und Großbritannien für die Zeit nach dem “richtigen” Ausstieg verhandeln wollen. Eine Verlängerung des Übergangszeitraums ist bei Beantragung bis Ende Juni 2020 um ein oder zwei Jahre bis Ende 2021 oder Ende 2022 möglich. Bis dahin bleibt nahezu alles erst einmal beim alten.
2019
  • 20. Dezember 2019: Das Britische Unterhaus bestätigt den Brexit Kurs und den Austritt aus der EU zum 31. Januar 2020.
  • 12. Dezember 2019: Die Tories unter Boris Johnson gewinnen die Wahl. Mit 365 von 650 Sitzen haben die Konservativen die absolute Mehrheit erlangt und Boris Johnson kann seine Brexit-Pläne durch diese Mehrheit weiter vorantreiben.
  • 28. Oktober 2019: Der Europäische Rat erklärt sich bereit, die Brexit-Frist bis zum 31. Januar 2020 zu verlängern – die dritte Verlängerung. Gleichzeitig stimmt das Britische Parlament für eine vorgezogene Neuwahl.
  • 19. Oktober 2019: Die Abstimmung im britischen Unterhaus über das Austrittsabkommen wird vertagt. Premierminister Boris Johnson muss daher eine erneute Verschiebung des Brexit bei der EU beantragen. Dieser Pflicht kam der britische Premier nach, forderte aber zugleich in einem zweiten Schreiben die EU-Staats- und Regierungschefs, dieser Bitte nicht nachzukommen.
  • 23. Mai 2019: Theresa May kündigt ihren Rücktritt von der Parteispitze zum 7.Juni an. Premierministerin bleibt sie bis ein Nachfolger gefunden ist. Seitdem dreht sich das Personalkarussell.
  • 11. April 2019: Die EU gewährt einen weiteren Aufschub bis zum 31.10.2019. 
  • 29. März 2019: Das Britische Unterhaus stimmt erneut gegen das Austrittsabkommen. Theresa May bittet um einen weiteren Aufschub des Austrittsabkommens.
  • 22. März 2019: Die 27 EU-Mitglieder haben einer Doppelstrategie zugestimmt. Sollte das britische Parlament dem ausgehandelten Austrittsvertrag noch zustimmen, soll es eine Verschiebung des Brexit-Datums geben. Sollte das Unterhaus dagegen nicht zustimmen, soll es eine Verlängerung bis zum 12. April geben. Die EU erwartet, dass Großbritannien spätestens bis dann erklären soll, wie das Land weitermachen wolle. Das Datum hängt mit den vom 23. bis zum 26. Mai stattfindenden Europawahlen zusammen.
  • 14. März 2019: Mit großer Mehrheit entscheidet sich das britische Parlament dafür, eine Verschiebung des Brexits zu beantragen. Hierzu müssen die anderen 27 EU-MItgliedstaaten jedoch zustimmen. Verweigern sie die Zustimmung, bleibt das Datum erhalten und es kommt voraussichtlich zu einem harten Brexit.
  • 13. März 2019: Das Parlament entscheidet sich bei seiner Abstimmung gegen den harten, ungeordneten Brexit. Gleichzeitig wird ein vorübergehender Zolltarif veröffentlicht.
  • 12. März 2019: Neue Abstimmung im britischen Parlament über das Austrittsabkommen. Das Parlament stimmt erneut gegen das Abkommen
2018
  • 11. Dezember 2018: Erste Abstimmung im Britischen Parlament. Es wurde keine Einigung erzielt. 
  • 07. Dezember 2018: Großbritannien veröffentlicht eigenen Zolltarif (WTO-Schedule)
  • Dezember 2018: spätester Start für die Ratifizierung des Austrittsvertrages im britischen Parlament. Eine schnelle Entscheidung ist wegen der massiven Widerstände aber nicht zu erwarten. Parallel wird die EU deshalb auch das No-Deal Szenario ohne Austrittsabkommen (Harter Brexit) planen. 
  • 25. November 2018: EU-Sondergipfel zum Entwurf des Austrittsabkommen. Die EU-Chefs haben den Austrittsvertrag und die Erklärung zu den künftigen Beziehungen gebilligt. Die Parlamente auf beiden Seiten können mit der Ratifizierung beginnen.
  • 22. November 2018: die 27 Mitgliedstaaten erhalten den Entwurf einer politischen Erklärung zur Festlegung des Rahmens für die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich für die Abstimmung am 25.11.
  • 14. November 2018: das britische Kabinett segnet den Entwurf zum Austrittsabkommen ab.
  • Oktober 2018: ursprünglich geplanter Abschluss der Verhandlungen zu einem Austrittsabkommen und der Start des Ratifizierungsprozesses. Ohne das Austrittsabkommen keine Übergangsphase! 
  • September 2018: Großbritannien verabschiedet eigenes Zollgesetz, das Taxation (Cross-border Trade) Act (TCBTA). Die zollrechtlichen Aspekte basieren auf dem Unionszollkodex. Im Falle eines No-Deal-Brexit tritt das britische Zollgesetz zum 01. November 2019 in Kraft und ist anzuwenden.
2017
  • 19. Juni 2017: Start der Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und Großbritannien über das Austrittsabkommen.
  • 29. März 2017: Premierministerin Theresa May hat bei der EU das offizielle Austrittsgesuch eingereicht. Die zweijährige Frist bis zum endgültigen Austritt läuft.
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